Isenbruck | Bösl | Hörschler LLP ist als Limited Liability Partnership englischen Rechts unter OC340012 in England und Wales registriert ("LLP"). Registersitz der LLP ist 10 Orange Street, Haymarket, London WC2H 7DQ, England. Als deutsche Zweigniederlassung ist die LLP beim Registergericht AG Mannheim unter PR 700145 eingetragen.

Alle unter der Firma der LLP getätigten Rechtshandlungen wurden und werden ausschließlich im Namen der und für die LLP getätigt. Jede Bezugnahme auf „Isenbruck | Bösl | Hörschler“ versteht sich ausschließlich als Bezugnahme auf die LLP. Die von den Gesellschaftern und/oder den MitarbeiterInnen/ Partnern für Mandanten der LLP erbrachten Beratungs- bzw. Dienstleistungen sind daher keine persönlichen Beratungs- und Dienstleistungen der Gesellschafter und/oder MitarbeiterInnen/Partner, sondern ausschließlich solche der LLP. Soweit rechtlich zulässig und erforderlich, wird die LLP für Mandatsverhältnisse die Geltung deutschen Rechts unter Ausschluss der Vorschriften des Internationalen Privatrechts sowie den Gerichtsstand Mannheim vereinbaren.

Gesellschafter der LLP (Member) sind Dr. Raphael Bösl, Dipl.-Ing. Wolfram Hörschler, Dr. Stefan Féaux de Lacroix, Dr. Markus Jacobi und Dr. Fritz Lahrtz.

Sofern Patentanwälte/Patentanwältinnen der LLP als "Partner" bezeichnet werden, handelt es sich bei diesen Patentanwälten/Patentanwältinnen nicht notwendiger- weise um Gesellschafter, sondern ggf. um MitarbeiterInnen der LLP mit einer herausgehobenen Stellung. Die Verwendung des Begriffs "Partner" kann weder dahingehend verstanden werden, dass es sich bei der LLP um eine Partnerschaftsgesellschaft deutschen oder englischen Rechts handelt noch dahingehend, dass es sich bei den Partnern um Gesellschafter einer solchen Partnerschaftsgesellschaft handelt.

Weder die Gesellschafter noch die MitarbeiterInnen/ Partner sind persönlich für Beratungs- bzw. Dienstleistungen verantwortlich, die sie für Mandanten der LLP erbringen. Die LLP übernimmt ihrerseits keine Verantwortung für von ihren MitarbeiterInnen/Partnern offensichtlich als Privatperson versandte Mitteilungen/ Schreiben, auch wenn diese möglicherweise den Anschein erwecken, von der LLP zu stammen.

Für alle als Patentanwalt tätigen Gesellschafter und MitarbeiterInnen/Partner gelten die Patentanwaltsordnung und die Berufsordnung der Patentanwälte, die unter www.patentanwalt.de/ abrufbar sind, sowie die FICPI-Standesregeln unter www.ficpi.org/aboutframe.html und, soweit sie European Patent Attorneys sind, auch die Standesregeln unter www.patentepi.com/patentepi/de/Regeln/standesregeln.php.

Die LLP hat die Umsatzsteuer-Ident-Nr.: DE226569505.