Impressum

Mit diesen Webseiten wollen wir unseren Mandanten und anderen Interessenten zum Thema "Geistiges Eigentum" und Patentwesen einen schnellen, informativen Überblick über unsere Tätigkeit geben.

Alle auf unserer Website zur Verfügung gestellten Informationen und Artikel dienen lediglich Informationszwecken und entsprechen möglicherweise nicht den aktuellsten rechtlichen Entwicklungen, Urteilen oder Bestimmungen. Zudem geben alle Artikel ausschließlich die persönliche Meinung des jeweiligen Verfassers und nicht die Ansichten von Isenbruck Bösl Hörschler LLP wieder. Die Angaben auf diesen Webseiten stellen daher keine rechtliche Beratung dar und sollten auch nicht als solche ausgelegt werden. Diesbezüglich wird jedwede rechtliche Haftung ausgeschlossen. Die Übermittlung dieser Informationen begründet auch kein Mandatsverhältnis zwischen Sender und Empfänger. In allen spezifischen Rechtsfragen sollte ein Rechts- oder Patentanwalt zu Rate gezogen werden.

Etwaige Kommentare und Verbesserungsvorschläge bitten wir an boesl [at] ib-patent.de (Dr. Raphael Bösl) zu senden.

Isenbruck | Bösl | Hörschler LLP
Eastsite One
Seckenheimer Landstraße 4
68163 Mannheim

Tel.: +49 (621) 42 271-0
Fax: +49 (621) 42 271-31
Mail: info-man [at] ib-patent.de
Umsatzsteuer Ident-Nr.:  DE 226 569 505
Gerichtsstand:  Mannheim

V.i.S.d.P:
Dr. Raphael Bösl, Dipl.-Ing. Wolfram Hörschler, Dr. Stefan Féaux de Lacroix, Dr. Markus Jacobi und Dr. Fritz Lahrtz
 
Verantwortlich für die Inhalte:
Dr. Raphael Bösl
 
Gestaltung:
NETZTREU – Büro für interaktive Gestaltung
Waldlichtung 37
68219 Mannheim
Tel.:  +44 (0) 621 8755 3754
Mail: js [at] netztreu.de
http://www.netztreu.de

Technische Umsetzung:
Nico Westermann Mediendesign
www.nicowestermann.de
 

Rechtshinweise

Isenbruck | Bösl | Hörschler LLP ist als Limited Liability Partnership englischen Rechts unter OC340012 in England und Wales registriert. Registersitz: 10 Orange Street, Haymarket, London WC2H 7DQ, England. Als deutsche Zweigniederlassung eingetragen beim Registergericht AG Mannheim unter PR 700145.

Alle unter der Isenbruck Bösl Hörschler LLP („LLP“) getätigten Rechtshandlungen wurden und werden ausschließlich im Namen der und für die LLP getätigt. Jede Bezugnahme auf „Isenbruck Bösl Hörschler“ versteht sich ausschließlich als Bezugnahme auf die LLP. Die von den Gesellschaftern („members“) und/oder den Partnern/Mitarbeitern (m/w) für Mandanten der LLP erbrachten Beratungs- bzw. Dienstleistungen sind daher keine persönlichen Beratungs- und Dienstleistungen der Gesellschafter („members“) oder der Partner/Mitarbeiter (m/w), sondern ausschließlich solche der LLP. Soweit rechtlich zulässig und erforderlich, wird die LLP für Mandatsverhältnisse die Geltung deutschen Rechts unter Ausschluss der Vorschriften des Internationalen Privatrechts sowie den Gerichtsstand Mannheim vereinbaren.

Gesellschafter der LLP („members“) sind Dr. Raphael Bösl, Dipl.-Ing. Wolfram Hörschler, Dr. Stefan Féaux de Lacroix, Dr. Markus Jacobi und Dr. Fritz Lahrtz.

Sofern Patentanwälte/European Patent Attorneys (m/w) der LLP als „Partner“ bezeichnet werden, handelt es sich bei diesen Patentanwälten/European Patent Attorneys (m/w) nicht um Partner im Sinne des deutschen Rechts, sondern entweder um Gesellschafter („Member“) der LLP oder Mitarbeiter (m/w) der LLP mit einer herausgehobenen Stellung. Die Verwendung des Begriffs "Partner" kann daher weder dahingehend verstanden werden, dass es sich bei der LLP um eine Partnerschaftsgesellschaft deutschen oder englischen Rechts handelt noch dahingehend, dass es sich bei den Partnern (m/w) um Gesellschafter („members“) einer solchen Partnerschaftsgesellschaft handelt. Patentanwälte/European Patent Attorneys (m/w) mit der Bezeichnung „of counsel“ sind weder Gesellschafter („Member“) der LLP noch Partner der LLP, sondern Mitarbeiter (m/w) der LLP.

Weder die Gesellschafter („members“) noch die Partner/Mitarbeiter (m/w) sind persönlich für Beratungs- bzw. Dienstleistungen verantwortlich, die sie für Mandanten der LLP erbringen. Die LLP übernimmt ihrerseits keine Verantwortung für von ihren Partnern/Mitarbeitern (m/w) offensichtlich als Privatperson versandte Mitteilungen/Schreiben, auch wenn diese möglicherweise den Anschein erwecken, von der LLP zu stammen.

Für alle als Patentanwalt und/oder European Patent Attorney tätigen Gesellschafter („members“) und Partner/Mitarbeiter (m/w) gelten entsprechend die Patentanwaltsordnung und die Berufsordnung der Patentanwälte, die unter www.patentanwalt.de abrufbar sind, sowie die FICPI-Standesregeln unter www.ficpi.org und die Standesregeln für European Patent Attorneys unter www.patentepi.com.

Die LLP hat die Umsatzsteuer-Ident-Nr.: DE 226 569 505.

Verbraucherstreitbeilegung
Information gemäß § 36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz):

Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die „Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.“, Straßburger Str. 8, 77694 Kehl, www.verbraucher-schlichter.de.

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren dieser Verbraucherschlichtungsstelle sind wir gesetzlich nicht verpflichtet. Unsererseits besteht jedoch grundsätzlich die Bereitschaft, an Streitbeilegungsverfahren vor dieser Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Berufshaftpflichtversicherung
Die Berufshaftpflichtversicherung besteht bei der ERGO Versicherung AG, Victoriaplatz 1, 40477 Düsseldorf. Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst weltweite Tätigkeiten und genügt damit mindestens den Anforderungen der Vorschriften gemäß § 45 Patentanwaltsordnung (PAO).

Diese Angaben erfolgen gemäß § 5 des Telemediengesetzes.
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