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Patentanwälte Isenbruck Bösl Hörschler PartG mbB

Patentanwälte Isenbruck Bösl Hörschler ist eine Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung gemäß Partnerschafts­gesellschafts­gesetz (PartGG). Partner im Sinne des PartGG sind Dipl.-Ing. Wolfram Hörschler und Dr. Markus Jacobi.

Rechtsform: Partnerschafts­gesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (PartG mbB)
Registergericht: Amtsgericht Mannheim
Partnerschafts­register Nr.: PR 700452

Kontakt

Eastsite One
Seckenheimer Landstraße 4
D-68163 Mannheim

Telefon: +49 621 42 271-0
Telefax: +49 621 42 271-31
E-Mail: info-man@ib-patent.de

USt-IdNr.: DE 226 569 505
Gerichtsstand: Mannheim

Patentanwälte Isenbruck Bösl Hörschler PartG mbB betreibt ein Büro in Mannheim.

Mit diesen Webseiten wollen wir unseren Mandanten und anderen Interessenten zum Thema „Geistiges Eigentum“ und Patentwesen einen schnellen, informativen Überblick über unsere Tätigkeit geben.

Alle auf unserer Website zur Verfügung gestellten Informationen und Artikel dienen lediglich Informationszwecken und entsprechen möglicherweise nicht den aktuellsten rechtlichen Entwicklungen, Urteilen oder Bestimmungen. Zudem geben alle Artikel ausschließlich die persönliche Meinung des jeweiligen Verfassers und nicht die Ansichten von Patentanwälte Isenbruck Bösl Hörschler PartG mbB wieder. Die Angaben auf diesen Webseiten stellen daher keine rechtliche Beratung dar und sollten auch nicht als solche ausgelegt werden. Diesbezüglich wird jedwede rechtliche Haftung ausgeschlossen. Die Übermittlung dieser Informationen begründet auch kein Mandatsverhältnis zwischen Sender und Empfänger. In allen spezifischen Rechtsfragen sollte ein Rechts- oder Patentanwalt zu Rate gezogen werden.

Verantwortlich für die Inhalte: Dr. Hans Christoph Rippel

Etwaige Kommentare und Verbesserungsvorschläge bitten wir an Dr. Hans Christoph Rippel zu senden.

Rechtshinweise

Alle unter der Patentanwälte Isenbruck Bösl Hörschler PartG mbB getätigten Rechtshandlungen wurden und werden ausschließlich im Namen der und für die PartG mbB getätigt. Jede Bezugnahme auf Isenbruck Bösl Hörschler versteht sich ausschließlich als Bezugnahme auf die Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (PartG mbB). Die von den Anwälten und Mitarbeitern (m/w) der PartG mbB für Mandanten der PartG mbB erbrachten Beratungs- bzw. Dienstleistungen sind daher keine persönlichen Beratungs- und Dienstleistungen der Anwälte/Mitarbeiter (m/w), sondern ausschließlich solche der PartG mbB. Die PartG mbB übernimmt ihrerseits keine Verantwortung für von ihren Anwälten/Mitarbeitern (m/w) offensichtlich als Privatperson versandte Mitteilungen/Schreiben, auch wenn diese möglicherweise den Anschein erwecken, von der PartG mbB zu stammen.

Patentanwälte/European Patent Attorneys (m/w) mit der Bezeichnung „Of Counsel“ und „Salary Partner“ (m/w) sind keine Partner der PartG mbB im Sinne des PartGG.

Berufsbezeichnungen / Aufsichtsbehörden / Berufsrechtliche Regeln

Die bei Patentanwälte Isenbruck Bösl Hörschler PartG mbB als Patentanwalt bzw. Patentanwältin tätigen Anwälte/Anwältinnen sind Mitglieder der Patent­anwalts­kammer mit Sitz in München, die für ihre Mitglieder als Aufsichts­behörde zuständig ist. Die Kontaktdaten der Patent­anwalts­kammer lauten:

Patentanwaltskammer
Tal 29
D-80331 München

Telefon: +49 89 242278-0
Telefax: +49 89 242278-24
Internet: www.patentanwalt.de
E-Mail: dpak@patentanwalt.de

Die bei Patentanwälte Isenbruck Bösl Hörschler PartG mbB tätigen zugelassenen Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (European Patent Attorney) sind beim Europäischen Patentamt (EPA) eingetragen und Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi).

Für alle als Patent­anwalt/Patent­anwältin und/oder European Patent Attorney tätigen Anwälte (m/w) gelten entsprechend die Patentanwalts­ordnung und die Berufsordnung der Patentanwälte, die unter www.patentanwalt.de abrufbar sind, sowie die FICPI-Standesregeln, abrufbar unter www.ficpi.org. Die Standesregeln für European Patent Attorneys sind abrufbar unter www.patentepi.com.

Berufshaftpflicht­versicherung

Die Berufshaftpflichtversicherung besteht bei der ERGO Versicherung AG, Victoriaplatz 1, D-40477 Düsseldorf. Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungs­schutzes umfasst weltweite Tätigkeiten und genügt damit mindestens den Anforderungen der Vorschriften gemäß § 45 Patentanwaltsordnung (PAO).

Verbraucherstreit­beilegung

Information gemäß § 36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz): Die zuständige Verbraucher­schlichtungs­stelle ist die „Allgemeine Verbraucher­schlichtungs­stelle des Zentrums für Schlichtung e.V.“, Straßburger Str. 8, D-77694 Kehl, www.verbraucher-schlichter.de.

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren dieser Verbraucherschlichtungsstelle sind wir gesetzlich nicht verpflichtet. Unsererseits besteht jedoch grundsätzlich die Bereitschaft, an Streit­beilegungs­verfahren vor dieser Verbraucher­schlichtungs­stelle teilzunehmen.

Diese Angaben erfolgen gemäß § 5 des Telemediengesetzes.

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