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Kanzlei

Über den Patentschutz

Patente schützen technische Erfindungen und ­wirtschaftlich erfolgreiche Ideen. Sie setzen ­Anreize für die weitere ­Forschung. Sie sind ein wahres Zeugnis der ­innovativen Kraft eines Unternehmens.

Isenbruck Bösl Hörschler wurde 2003 gegründet. Wie das alljährliche Ranking in JUVE, Chambers Europe, Chambers Global, IAM Magazine und IP Stars zeigt, gehört die Kanzlei zur Marktspitze der deutschen Patentanwaltskanzleien. Zu unseren Mandanten zählen sowohl etablierte Großunternehmen in Schlüsselindustrien als auch kleinere und mittlere Unternehmen sowie Neugründungen und Universitäten.

Wir sind auf allen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes tätig. Unsere Patentanwälte beraten ihre Mandanten bei der Erteilung von technischen und nicht-technischen Schutzrechten sowie bei der Verteidigung und Durchsetzung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs. Wir bieten eine individuelle Beratung beim Erstellen und Verhandeln Technologie-orientierter Verträge und Lizenz- oder Kooperations-Verträge. Darüber hinaus unterstützen wir unsere Mandantschaft bei der Etablierung und Bewertung von Technologie-Plattformen und Schutzrechts-Portfolios. Wir decken alle technischen Felder ab: Chemie, Pharmazeutika, Biotechnologie, Medizintechnik, Physik, Elektrotechnik, Maschinenbau, Verfahrenstechnik und Software.

In Verletzungsverfahren und anderen zivilrechtlichen Verfahren auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes, in denen die Mitwirkung von Rechtsanwälten gesetzlich vorgeschrieben ist, arbeiten wir mit namhaften externen Rechtsanwälten zusammen.

Isenbruck Bösl Hörschler ist an den wichtigsten Standorten für den Schutz Geistigen Eigentums in Deutschland vertreten. Mit Büros in Mannheim, München und Düsseldorf ist die Kanzlei zugleich ihr direkter Ansprechpartner. In Zusammenarbeit mit ausgewählten, spezialisierten Anwälten im Ausland bietet die Kanzlei einen umfassenden, weltweiten Service.

Unsere Leistungen

  • Patente

    • Schutzrechtsanmeldungen
    • Erteilungsverfahren
    • Einspruchsverfahren
    • Beschwerdeverfahren
    • Nichtigkeitsverfahren
    • Patentverletzungs­prozesse
    • Angreifen von Schutzrechten Dritter
    • Durchführung und Auswertung von Patentrecherchen
    • Gutachten zur Patentfähigkeit
  • Ergänzende Schutzzertifikate

    • ESZ-Anmeldungen für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel
    • Anmeldestrategien
    • Erteilungs­verfahren
    • pädiatrische ­Verlängerungen
    • Nichtigkeitsverfahren
    • Verletzungsprozesse
    • Gutachten zur Rechtsbeständigkeit und Verletzung von ESZs Dritter
  • Gebrauchs­muster

    • Gebrauchsmuster­anmeldungen
    • Verteidigung von Gebrauchsmustern im Rahmen von Gebrauchsmuster­­löschungsklagen
    • Angreifen von Gebrauchsmustern Dritter
  • Marken und Designs

    • Marken­- und Designanmeldungen
    • Eintragungsverfahren
    • Überwachung von Rechten Dritter
    • Widerspruchsverfahren
    • Durchführung und Auswertung von Schutzrechts­recherchen
    • Gutachten zur ­Eintragungsfähigkeit
    • Bewertung der Rechtssituation im Lichte Rechte Dritter
  • Arbeitnehmer­erfindungen

    • Berechnung von Arbeitnehmer­­erfinder­vergütungen
    • Erstellung von Erfindervergütungs- und Pauschalvergütungs­systemen
    • Verwaltung der Arbeitnehmer­­erfinder­vergütung
    • Vindikationsklagen
    • Schiedsstellen­­verfahren
    • Beratung bei multinationalen Erfinder­gemeinschaften
  • Weitere Leistungen

    • Verträgen mit technologischem Hintergrund
    • Geheimhaltungs­vereinbarungen
    • Forschungs- und Entwicklungs­­verträge
    • Kooperationsverträge
    • Lizenzverträge
    • Beratung von Start-Ups, Spin-offs, Joint-Ventures
    • Sortenschutzverfahren
    • Umschreibungen von Schutzrechts­portfolios bei Betriebsübergängen und ‑veräußerungen