Über den Patentschutz
Patente schützen technische Erfindungen und wirtschaftlich erfolgreiche Ideen. Sie setzen Anreize für die weitere Forschung. Sie sind ein wahres Zeugnis der innovativen Kraft eines Unternehmens.
Isenbruck Bösl Hörschler wurde 2003 gegründet. Wie das alljährliche Ranking in JUVE, IP Stars, Chambers Europe, Chambers Global und IAM Patent 1000 zeigt, gehört die Kanzlei zur Marktspitze der deutschen Patentanwaltskanzleien. Zu unseren Mandanten zählen sowohl etablierte Großunternehmen in Schlüsselindustrien als auch kleinere und mittlere Unternehmen sowie Neugründungen und Universitäten.
Wir sind auf allen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes tätig. Unsere Patentanwälte beraten ihre Mandanten bei der Erteilung von technischen und nicht-technischen Schutzrechten sowie bei der Verteidigung und Durchsetzung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs. Wir bieten eine individuelle Beratung beim Erstellen und Verhandeln Technologie-orientierter Verträge und Lizenz- oder Kooperations-Verträge. Darüber hinaus unterstützen wir unsere Mandantschaft bei der Etablierung und Bewertung von Technologie-Plattformen und Schutzrechts-Portfolios. Wir decken alle technischen Felder ab: Chemie, Pharmazeutika, Biotechnologie, Medizintechnik, Physik, Elektrotechnik, Maschinenbau, Verfahrenstechnik und Software.
In Verletzungsverfahren und anderen zivilrechtlichen Verfahren auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, in denen die Mitwirkung von Rechtsanwälten gesetzlich vorgeschrieben ist, arbeiten wir mit namhaften externen Rechtsanwälten zusammen.
Isenbruck Bösl Hörschler ist an wichtigen Standorten für den Schutz geistigen Eigentums in Deutschland vertreten. Mit Büros in Mannheim und Düsseldorf ist die Kanzlei zugleich Ihre Ansprechpartnerin vor Ort. In Zusammenarbeit mit ausgewählten, spezialisierten Anwälten im Ausland bietet die Kanzlei einen umfassenden, weltweiten Service.
Unsere Leistungen
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Patente
- Schutzrechtsanmeldungen
- Erteilungsverfahren
- Einspruchsverfahren
- Beschwerdeverfahren
- Nichtigkeitsverfahren
- Patentverletzungsprozesse
- Angreifen von Schutzrechten Dritter
- Durchführung und Auswertung von Patentrecherchen
- Gutachten zur Patentfähigkeit
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Ergänzende Schutzzertifikate
- ESZ-Anmeldungen für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel
- Anmeldestrategien
- Erteilungsverfahren
- pädiatrische Verlängerungen
- Nichtigkeitsverfahren
- Verletzungsprozesse
- Gutachten zur Rechtsbeständigkeit und Verletzung von ESZs Dritter
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Gebrauchsmuster
- Gebrauchsmusteranmeldungen
- Verteidigung von Gebrauchsmustern im Rahmen von Gebrauchsmusterlöschungsklagen
- Angreifen von Gebrauchsmustern Dritter
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Marken und Designs
- Marken- und Designanmeldungen
- Eintragungsverfahren
- Überwachung von Rechten Dritter
- Widerspruchsverfahren
- Durchführung und Auswertung von Schutzrechtsrecherchen
- Gutachten zur Eintragungsfähigkeit
- Bewertung der Rechtssituation im Lichte Rechte Dritter
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Arbeitnehmererfindungen
- Berechnung von Arbeitnehmererfindervergütungen
- Erstellung von Erfindervergütungs- und Pauschalvergütungssystemen
- Verwaltung der Arbeitnehmererfindervergütung
- Vindikationsklagen
- Schiedsstellenverfahren
- Beratung bei multinationalen Erfindergemeinschaften
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Weitere Leistungen
- Verträgen mit technologischem Hintergrund
- Geheimhaltungsvereinbarungen
- Forschungs- und Entwicklungsverträge
- Kooperationsverträge
- Lizenzverträge
- Beratung von Start-Ups, Spin-offs, Joint-Ventures
- Sortenschutzverfahren
- Umschreibungen von Schutzrechtsportfolios bei Betriebsübergängen und ‑veräußerungen