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Kanzlei

Über den Patentschutz

Patente schützen technische Erfindungen und ­wirtschaftlich erfolgreiche Ideen. Sie setzen ­Anreize für die weitere ­Forschung. Sie sind ein wahres Zeugnis der ­innovativen Kraft eines Unternehmens.

Isenbruck Bösl Hörschler wurde 2003 gegründet. Wie das alljährliche Ranking in JUVE, Chambers Europe, Chambers Global, IAM Magazine und IP Stars zeigt, gehört die Kanzlei zur Marktspitze der deutschen Patentanwaltskanzleien. Zu unseren Mandanten zählen sowohl etablierte Großunternehmen in Schlüsselindustrien als auch kleinere und mittlere Unternehmen sowie Neugründungen und Universitäten.

Wir sind auf allen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes tätig. Unsere Patentanwälte beraten ihre Mandanten bei der Erteilung von technischen und nicht-technischen Schutzrechten sowie bei der Verteidigung und Durchsetzung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs. Wir bieten eine individuelle Beratung beim Erstellen und Verhandeln Technologie-orientierter Verträge und Lizenz- oder Kooperations-Verträge. Darüber hinaus unterstützen wir unsere Mandantschaft bei der Etablierung und Bewertung von Technologie-Plattformen und Schutzrechts-Portfolios. Wir decken alle technischen Felder ab: Chemie, Pharmazeutika, Biotechnologie, Medizintechnik, Physik, Elektrotechnik, Maschinenbau, Verfahrenstechnik und Software.

In Verletzungsverfahren und anderen zivilrechtlichen Verfahren auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes, in denen die Mitwirkung von Rechtsanwälten gesetzlich vorgeschrieben ist, arbeiten wir mit namhaften externen Rechtsanwälten zusammen.

Isenbruck Bösl Hörschler ist an den wichtigsten Standorten für den Schutz Geistigen Eigentums in Deutschland vertreten. Mit Büros in Mannheim, München und Düsseldorf ist die Kanzlei zugleich ihr direkter Ansprechpartner. In Zusammenarbeit mit ausgewählten, spezialisierten Anwälten im Ausland bietet die Kanzlei einen umfassenden, weltweiten Service.

Unsere Leistungen

  • Patente

    • Schutzrechtsanmeldungen
    • Erteilungsverfahren bei ­nationalen und internationalen Patent­behörden
    • Einspruchsverfahren
    • Beschwerdeverfahren
    • Nichtigkeitsverfahren
    • Patentverletzungs­prozesse
    • Angreifen von Schutzrechten Dritter
    • Durchführung und Auswertung von ­Patentrecherchen
    • Gutachten zur Patentfähigkeit
  • Ergänzende Schutzzertifikate

    • ESZ-Anmeldungen für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel
    • Anträge für pädiatrische ­Verlängerungen
    • Erteilungs­verfahren von ­Anmeldungen
    • Entwicklung von Anmeldestrategien
    • Patent­verlängerungen außerhalb der EU
    • Nichtigkeitsverfahren und Verletzungsprozesse
    • Einreichung von Eingaben ­Dritter in Anmeldeverfahren von ­ESZ-­Anmeldungen Dritter
    • Nichtigkeitsklagen gegen Dritter
    • Gutachten zur Rechtsbeständigkeit und Verletzung von Dritten
  • Gebrauchs­muster

    • Gebrauchsmuster­anmeldungen
    • Verteidigung von Gebrauchsmustern im Rahmen von Gebrauchsmuster­­löschungsklagen
    • Angreifen von Gebrauchsmustern Dritter
  • Marken und Design

    • Ausarbeitung von Marken­anmeldungen
    • Eintragungsverfahren von nationalen und internationalen Behörden
    • Überwachung von Marken­anmeldungen
    • Widerspruchsverfahren von ­nationalen und internationalen ­Patentbehörden
    • Durchführung und Auswertung von Markenrecherchen
    • Erstellung von Gutachten zur ­Eintragungsfähigkeit und ­Abhängigkeit von Kennzeichnungsrechten Dritter
    • Erstellung von nationalen und ­internationalen Designanmeldungen und Designsammelanmeldungen
  • Arbeitnehmer­erfindungen

    • Betreuung bei der Erfindungs­anmeldungen
    • Berechnung von Arbeitnehmer­erfindervergütungen
    • Verwaltung der Arbeitnehmer­erfindervergütung
    • Entwicklung und ­Implementierung von Erfindervergütungs- und ­Pauschalvergütungs­systemen
    • Betreuung bei Vindikationsklagen zur Durchsetzung des Patentrechts
    • Betreuung in Schiedsstellen­verfahren
    • Beratung bei multinationalen ­Erfindergemeinschaften
  • Weitere Leistungen

    • Verhandlung und Erstellung von ­Verträgen mit technologischem ­Hintergrund
    • Geheimhaltungs­vereinbarungen
    • Forschungs- und Entwicklungs­verträge
    • Kooperationsverträge
    • Lizenzverträge
    • Einbringung von Technologie in neue Unternehmen (Start-Ups, Spin-offs, Joint-Ventures)
    • Sortenschutzverfahren
    • Umschreibungen von Schutzrechts­portfolios bei Betriebsübergängen, Betriebsveräußerungen